Am 9. November rückte der Stadtfeuerwehrverband zum Landtag an. Ausnahmsweise aber nicht anlässlich eines Einsatzes, sondern eines Besuchs in der Plenarsitzung mit anschließendem Abgeordnetengespräch in gemütlicher Runde. Wie sieht mein Alltags als Landtagsabgeordneter aus? Wie sind Parlament und Fraktionen organisiert? Als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr hat es mich besonders gefreut, dass sich die Kollegen so…
Rückkehr an einen Ort meiner Kindheit: In der Turnhalle des Wilhelms-Gymnasiums in Degerloch habe ich schon als Kind Sport gemacht. Am 9. November waren aber weniger meine körperlichen, als vielmehr meine rhetorischen Fähigkeiten gefragt. Beim politischen Speed-Dating konnten mich die Schülerinnen und Schüler des Abiturjahrgangs in Kleingruppen mit ihren Fragen löchern. In acht Minuten querbeet…
Nach vorliegenden Meldungen haben sich die Unterhändler von EU-Mitgliedstaaten und Europaparlament vorläufig darauf verständigt, dass von 2035 an in der EU nur noch Neuwagen zugelassen werden dürften, die kein Kohlendioxid ausstoßen. Parlamentsplenum und die Mitgliedstaaten müssen noch zustimmen. Synthetische Kraftstoffe bleiben weiterhin im Rennen Es wurden des Weiteren ambitionierte CO₂-Minderungszielen vorgeschlagen. Im Jahr 2026 soll…
Bei allen Vorteilen der digitalen Kommunikation geht für mich nichts über persönliche Gespräche mit den Menschen vor Ort. Bei meiner Bürgersprechstunde am Wochenmarkt in Stuttgart-Degerloch und vor der Schwabengalerie in Stuttgart-Vaihingen konnte ich viele spannende Themen besprechen. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die am 22. Oktober 2022 kamen und…
Im Zusammenhang mit meinem Antrag „Kampagne eAuto ausprobieren – Haushalts-, Wettbewerbs- und Beihilferecht“ (Drucksache 17/3132) hat sich der Verkehrsausschuss am 20. Oktober 2022 mit der Kampagne der Landesverkehrswacht auseinandergesetzt, die vom Land mit 400.000 Euro gefördert wird. Steuergeldverschwendung für private Zwecke Die Kampagne soll Bürgerinnen und Bürgern Probefahrten mit E-Fahrzeugen ermöglichen. Nach der Stellungnahme des…
Autonom fahrende LKWs mit Brennstoffzellenantrieb oder Busse, die CO2-neutral in Mega-Metropolen zum Rückgrat des ÖPNV werden – das sind nur zwei der Innovationen von Daimler Truck. Für meine Fraktionskollegen Christian Jung, Hans-Dieter Scheerer, Niko Reith und mich nahm sich der Vorstandsvorsitzende Martin Daum gestern persönlich Zeit, um mit uns über klimaneutrale Logistik-Konzepte und den Industriestandort Baden-Württemberg…
Nach 14 Monaten kann man Frau Ministerin Razavi und ihrem Ministerium endlich zum ersten Gesetzesentwurf gratulieren. Allerdings sorgt der Bund dafür, dass das neue Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen eine Arbeitsaufgabe hat und nicht die Ministerin selbst. Keine Änderung in der Praxis Das Mietspiegelzuständigkeitsgesetz ist dabei eine Notwendigkeit, die sich aus dem Mietspiegel-Reformgesetz auf Bundesebene…
Nach meinem Besuch im Innenstadtrevier und Begleitung einer Nachtstreife im Sommer war es mir ein Anliegen, mit dem neuen Stuttgarter Polizeipräsidenten Markus Eisenbraun (Foto ganz links) noch einmal über die Sicherheitslage in Stuttgart zu sprechen. Eisenbraun versicherte mir: Die Sicherheitspartnerschaft vom Land und der Stadt Stuttgart trägt Früchte. Es gab keine größeren Vorfälle mehr. Aber…
Eine Möglichkeit, klimaneutrale Kraftstoffe herzustellen, ist aus Biomasse. Am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) steht eine Anlage, die genau das umsetzen kann. Wie aus Biomasse klimaneutraler Kraftstoff wird Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Christian Jung und Daniel Karrais sowie Mitgliedern der Landesfachausschüsse Verkehr und Umwelt habe ich mir den Energie-Campus in Karlsruhe angeschaut: Dort sind viele…
Ich freue mich auf den Austausch mit Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern – nach der langen Pandemiepause können wir endlich wieder direkt ins Gespräch kommen. Deswegen veranstalte ich in meinem Wahlkreis am Samstag, 22. Oktober 2022, eine Bürgersprechstunde. Sie können mir hier Fragen und Wünsche vortragen oder erfahren, welche Themen gerade im Landtag auf der Tagesordnung…