Mittelständische Busunternehmen: Informationen zur Lage aus erster Hand

Viele inhabergeführten Busunternehmen in Baden-Württemberg übernehmen Fahrten im ÖPNV und im Schulbusbereich. Doch die Situation der Betriebe wird immer existenzbedrohender, weil sich Kosten für Kraftstoff, Fahrzeughallen und Gebäude enorm erhöht haben – aber die öffentlichen Gelder für bestimmte Fahrten bislang nicht angepasst worden sind. Der Arbeitskreis Verkehr der FDP-Fraktion, dem ich angehöre, wollte Informationen aus…

Haag: Warmen Worten auch Taten folgen lassen

Gedankenspiele müssen in politische Handlungen umgesetzt werden. Nur so hilft das den Bürgerinnen und Bürgern. Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Aussage der Grünen-Landeschefin Lena Schwelling zum Thema Wohnungsbau: „Es scheint, als wisse bei den Grünen die eine Hand nicht, was die andere tut. So sind es doch die Grünen in der Landesregierung,…

Wie funktioniert eigentlich eine Stadt? Ein Nachmittag in der Kinderspielstadt Stutengarten

„Was würden Sie machen, wenn Sie kein Politiker wären?“, „Was mögen Sie am meisten an Ihrem Beruf und was nicht so gerne?“ – unter anderem diesen Fragen der Kinder-Reporter habe ich mich im Interview in der Kinderspielstadt Stutengarten gestellt. Auch im Goldenen Stutengarten-Buch durfte ich mich verewigen. Das Reitstadion wird zur Stadt Das Reitstadion Bad…

bhz Stuttgart: Wertschätzung und vielseitige Arbeitsangebote für Behinderte

Wie passiert eigentlich in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung? Was wird dort hergestellt? Das wollte ich herausfinden. Mein Wahlkreis-Besuch im Behindertenzentrum (bhz) im Stadtteil Stuttgart-Fasanenhof hat mir eindrucksvoll gezeigt, wie gut die Menschen hier in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integriert und wertgeschätzt werden. Dabei helfen soll unter anderem eine fest angelegte Tagesstruktur, wie…

E-Auto-Förderung durch das Land: keine Finanzierung von Wünsch-Dir-Was

In seiner Denkschrift 2022 kritisiert der Rechnungshof Baden-Württemberg die Förderprogramme des Landes zur E-Mobilität deutlich, da diese ohne Prüfung des tatsächlichen Bedarfs aufgelegt wurden. Schon länger werfe ich genau dies der Landesregierung vor, kritisiere den Wildwuchs an Subventionstöpfen und habe entsprechende parlamentarische Initiativen gestartet. Etwa einen Antrag zur dubiosen Kampagne „eAuto ausprobieren“, bei der die…

Haag: „Blauäugigkeit im Wohnbauministerium schockiert mich“

Seit dem 1. Juni 2022 ist das neue Programm zur sozialen Wohnraumförderung in Baden-Württemberg („Wohnraumförderung 2022“) in Kraft getreten – mit zahlreichen Änderungen. Was mir auffiel: eine Nachhaltigkeitszertifizierung als zwingende Fördervoraussetzung. Dazu haben uns auch Beschwerden aus der Bau- und Immobilienwirtschaft erreicht. Die erforderliche Zertifizierung sei zu teuer, zu aufwändig, zu bürokratisch, nicht verfügbar und…

Interregio-Express 1: Zielgruppe der Berufspendler optimal bedienen

Der Stuttgarter Landtagsabgeordnete Friedrich Haag (FDP) nimmt Stellung zu den Interregio Express-Zügen der Linie 1, die nicht mehr wie früher in Bad Cannstatt halten: Berufspendler aus dem Ostalbkreis haben sich an den Stuttgarter Landtagsabgeordneten Friedrich Haag gewandt. Früher hielten entsprechende Züge in Bad Cannstatt. Auf Nachfrage des FDP-Politikers teilte Verkehrsminister Winfried Hermann nun mit, dass…

Probleme im Wohnungsbau lösen, anstatt nur über sie zu reden!

Die Aufgaben für die Landesregierung liegen auf dem Tisch, die Bilanz des Wohnungsbauministeriums ist aber desaströs. Zur heutigen Meldung (12. August 2022), dass Wohnungsbauministerin Nicole Razavi ein schwieriges Umfeld für den Neubau von Wohnungen sieht, sagte der wohnungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Friedrich Haag: „Längst nicht alle Probleme im Wohnungsbau lassen sich durch immer neue Millionen…

Grand Café Planie: Modernisierungsmaßnahmen müssen maßvoll bleiben

Erneut habe ich eine Kleine Anfrage zur Zukunft des Grand Café Planie in der Stuttgarter Innenstadt gestellt. Das bekannte und beliebte Lokal am Karlsplatz ist seit November 2020 geschlossen und befindet sich in einer Liegenschaft des Landes Baden-Württemberg. Nun teilt mir das Finanzministerium Baden-Württemberg mit, dass die Innensanierung und Modernisierung umfangreicher als gedacht wird und…

Am Marktplatz Stuttgart entsteht ein Schmuckstück mit dem Marktplatzbrunnen

Friedrich Haag MdL zur Denkmalförderung des Marktplatzbrunnens in Stuttgart-Mitte: „Nachdem kürzlich das Wasserfontänenfeld auf dem Markplatz in Betrieb ging, freut es mich, dass nun auch der historische Brunnen an der Ostseite des Platzes revitalisiert wird und das Land hierfür Mittel zur Verfügung stellt. Vor allem die Höherlegung des 1714 erbauten Denkmals wird den Platz aufwerten…