Jubiläum der Höhenretter – gut, dass wir diese Spezialisten in Stuttgart haben

Im Juli 1998 ging die Höhenrettung der Berufsfeuerwehr Stuttgart offiziell in Dienst. Die Feuerwehr erweiterte dadurch ihr Portfolio im Bereich der Rettung aus Höhen und Tiefen sowie beengten Räumen. In zahlreichen Einsätzen konnte die Sonderheit bereits viele Menschenleben retten. Gern bin ich der Einladung zur Feier anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Höhenrettungsgruppe (HöRG) in der…

Auf ein tolles und friedliches 177. Cannstatter Volksfest! – Eröffnung und Austausch mit den Schaustellern

Endlich wieder Wasen! Am Freitag, 27. September, startete das 177. Cannstatter Volksfest. Die Stimmung auf der feierlichen Eröffnung im Grandl’s Hofbräuzelt von Wirt Marcel Benz war bereits bestens und setzte gute Vorzeichen für 17 Wasen-Tage. Mit zwei Schlägen hat Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper das erste Fass angestochen. Bis zum 13. Oktober laden 300 Gastronomen und…

Mehr als 2000 Geduldete in Stuttgart erfasst – diese Zahl ist viel zu hoch

Wenn eine Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern und anderen Personen nicht zeitnah erfolgen kann, wird eine sogenannte „Duldung“ erteilt. Laut meiner Kleinen Anfrage (DS 17/7379) an die Landesregierung waren zum 31. Juli insgesamt 2.232 geduldete Menschen in Stuttgart registriert. Diese Zahl ist viel zu hoch! Die Landesregierung muss bei der angekündigten Beschleunigung der Abschiebungen von Ausreisepflichtigen,…

Fünfter LEA-Standort in Bad Cannstatt in Prüfung – Einbindung der Bürger ist glatte Lüge

Die baden-württembergische Landesregierung prüft derzeit einen weiteren Standort für eine mögliche LEA in Stuttgart. Das schreibt mir Migrationsministerin Marion Gentges auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 17/7387) zum Thema „Entscheidungsprozess für eine mögliche Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Stuttgart“. Es handelt sich um eine Liegenschaft in der Neckartalstraße 153/155 (siehe Foto) in Bad Cannstatt. Bereits in der Auswahl…

Verbrenner-Verbot und CO₂-Regulierung endlich überwinden – meine Rede im Landtag

Große Krise bei VW, Entlassungen bei ZF, wirtschaftliche Sorgen bei zahlreichen Kfz-Zulieferern und Dienstleistern im Land, immer mehr Insolvenzen. In meine Rede im Landtag zum Thema „Zukunft der Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg“ warnte ich deshalb einmal mehr vor Electric only. Vor allem die Grünen wollen diese rein ideologisch motivierte Antriebswende mit allen Mitteln durchdrücken. Auch wenn…

Flughafentunnel bleibt offen für Autos! Dank FDP-Einsatz im Land und der Region

Es wurden Untersuchungen durchgeführt, Vor-Ort-Begehungen und bis vor Kurzem noch hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) öffentlich dafür stark gemacht, den Flughafentunnel zwischen Bernhausen und Stuttgart-Plieningen einseitig für Autos zu sperren. Nun aber verkündete er das Aus für dieses Projekt! Es freut mich, dass der oberste Fahrradminister unter dem Druck der Fakten eingelenkt hat. Daran…

Warum autofrei keine Lösung ist: Auf dem Podium der Friedrich-Naumann-Stiftung

Die autofreie Innenstadt ist keine Lösung, wenn wir den modernen Mobilitätsbedürfnissen der Menschen gerecht werden wollen. Zusätzlich hat dieses Modell erhebliche Auswirkungen auf den lokalen Einzelhandel. Wie können wir das Auto zielführend in moderne und klimafreundliche Mobilitätsstrategien integrieren? Mit welchen Verkehrskonzepten schaffen wir es, die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse der Menschen, den Klimaschutz und einen florierenden Einzelhandel…

Für ein effizientes, starkes und sparsames Parlament: Jetzt gegen XXL-Landtag unterschreiben

Am 11. September startete die amtliche Unterschriftensammlung zum Volksbegehren „Landtag verkleinern“, das auf die Initiative des Privatmanns Dr. Dieter Distler zurückgeht. Im Zuge dessen stattete ich dem Statistischen Amt der Landeshauptstadt in Stuttgart-Mitte einen Besuch ab, um selbst auf der dort ausliegenden Unterschriftenliste zu unterschreiben. Das Volksbegehren vertritt ebenso wie die FDP Baden-Württemberg die Forderung,…