Wie jedes Jahr konnten bedürftige Degerlocher ihre Weihnachtswünsche auf Kärtchen am großen Tannenbaum im Bezirksrathaus hängen. Diese werden dann anonym von Mitbürgern erfüllt. Wie jedes Jahr habe auch ich mir gerne eine Karte weggenommen. Dieses Mal durfte ich den Wunsch nach einem neuen Hemd und Hausschuhen erfüllen. Aktion in Degerloch gut angenommen Ich ließ es…
Die Jungen Liberalen (JuLis) in Stuttgart treffen sich regelmäßig zu Themenabenden. Ende November 2022 war ich Gast und Gastgeber der Runde in den Räumen der FDP-Fraktion am Schlossplatz. Als Schwerpunktthema hatten die JuLis die geplante Messerverbotszone und Sicherheit in der Innenstadt gewählt. Kurz vor Weihnachten wird der Gemeinderat Stuttgart darüber abstimmen. Brauchen wir im Cityring…
Seit Jahrzehnten forscht das Zentrum für Sonnenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW) in Stuttgart an Herstellungsverfahren und Standortfragen für grünen Wasserstoff und erneuerbare Energien. Das ZSW befindet sich sogar direkt in meinem Wahlkreis in Stuttgart-Vaihingen. Enge Kooperation mit Unternehmen Was brauchen die Unternehmen, um die Produktion von grünem Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen anzukurbeln? Wie finden die innovativen…
Mit der dubiosen Förderung eines Fahrschul-Projekts des Verbands BDFU (Bundesverband Deutscher Fahrschulunternehmen e.V.) hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann mal wieder unbeliebt gemacht. Die Landesförderung über 500.000 Euro waren ohne Ausschreibung an den Fahrschulverband gegangen, der von einem grünen Parteifreund Hermanns geführt wird (mehr Infos dazu hier). Gesteigert hat der Minister diese Peinlichkeit nun mit einer…
Auch 2030 und 2040 werden wir in Baden-Württemberg weiterhin Verbrenner-Pkws im Bestand haben. Sinnvoller Klimaschutz geht nur, wenn wir die Bestandsflotte klimaneutral machen. Wir als FDP-Fraktion haben uns daher bei den aktuellen Haushaltsberatungen für 2023 und 2024 für die individuelle Mobilität und sinnvollen Klimaschutz im Verkehr eingesetzt. In unserem Entschließungsantrag fordern wir ein Konzept zur…
Für die nächsten 31 Tage leuchtet die Stuttgarter Innenstadt wieder. Gestern war ich bei der Eröffnung des Stuttgarter Weihnachtsmarktes im Hof des Alten Schlosses – zum ersten Mal als Landtagsabgeordneter. Rückkehr nach zwei Jahren Zwangspause Die kurzfristige Weihnachtsmarkt-Absage zwei Tage vor Beginn im vergangenen Jahr war ein herber Rückschlag für die Gastronomen und Händler. Umso…
Die Steuergeldverschwendung der Landesregierung scheint kein Ende zu nehmen. Mit der dubiosen Förderung eines Fahrschul-Projekts macht sich Verkehrsminister Winfried Hermann mal wieder unbeliebt. In der Antwort auf meinen Antrag „Projekt ‚Fahrschule der Zukunft‘“ kann man einmal mehr lesen, wie grotesk es in dem grün geführten Haus zugeht. Was ist passiert? Rainer Zeltwanger, grüner Parteifreund des…
Viele Themen und Herausforderungen unserer Zeit betreffen nicht allein die Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europapolitik, sondern wirken sich auf alle politischen Ebenen aus. Umso wichtiger ist es, trotz engem Terminplan den regelmäßigen Austausch miteinander aufrecht zu erhalten. Vernetzung von Stadt, Land und Bund Auf dem Stuttgarter Fernsehturm bin ich mit dem Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper,…
Bei einer Pressekonferenz des baden-württembergischen Verkehrsministeriums wurden am 11.11.2022 die Eckpunkte für das sogenannte Landeskonzept Mobilität und Klima vorgestellt. Das Konzept sieht insgesamt 32 Maßnahmen in sechs Handlungsfeldern vor. Das Ziel: Den CO₂-Ausstoß im Verkehr bis 2030 um 55 Prozent zu senken. Leider weist das Konzept erhebliche Mängel auf: Rücksichtslos gegenüber alternder Gesellschaft Es mutet…
Am 9. November rückte der Stadtfeuerwehrverband zum Landtag an. Ausnahmsweise aber nicht anlässlich eines Einsatzes, sondern eines Besuchs in der Plenarsitzung mit anschließendem Abgeordnetengespräch in gemütlicher Runde. Wie sieht mein Alltags als Landtagsabgeordneter aus? Wie sind Parlament und Fraktionen organisiert? Als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr hat es mich besonders gefreut, dass sich die Kollegen so…