Es fehlen tausende Wohnungen in Stuttgart, viele ältere Bestandsimmobilien müssten dringend energetisch saniert werden und in immer mehr Quartieren wird Wohnen unattraktiv, weil die Nahversorgung dort wegbricht. Hinzu kommt, dass gerade private Vermieter und Investoren durch lange Genehmigungsprozesse, Bürokratie und das aktuelle Mietrecht müde werden, neuen Wohnraum zu schaffen oder zu vermieten. Was muss sich…
Bei allen Vorteilen der digitalen Kommunikation geht für mich nichts über persönliche Gespräche mit den Menschen vor Ort. Bei meiner Bürgersprechstunde am Wochenmarkt in Stuttgart-Degerloch und vor der Schwabengalerie in Stuttgart-Vaihingen konnte ich viele spannende Themen besprechen. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die am 22. Oktober 2022 kamen und…
Im Zusammenhang mit meinem Antrag „Kampagne eAuto ausprobieren – Haushalts-, Wettbewerbs- und Beihilferecht“ (Drucksache 17/3132) hat sich der Verkehrsausschuss am 20. Oktober 2022 mit der Kampagne der Landesverkehrswacht auseinandergesetzt, die vom Land mit 400.000 Euro gefördert wird. Steuergeldverschwendung für private Zwecke Die Kampagne soll Bürgerinnen und Bürgern Probefahrten mit E-Fahrzeugen ermöglichen. Nach der Stellungnahme des…
Der Steuerzahlerbund ist in seinem „Schwarzbuch der Steuergeldverschwendung“ hart mit Verkehrsminister Hermann wegen dessen E-Auto-Förderprogrammen ins Gericht gegangen. Friedrich Haag, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, dazu: „Der Förder-Wildwuchs im Bereich der E-Mobilität wird völlig zu Recht von Landesrechnungshof und Steuerzahlerbund kritisiert. Ich teile diese Kritik ausdrücklich und kann mich nur…
Autonom fahrende LKWs mit Brennstoffzellenantrieb oder Busse, die CO2-neutral in Mega-Metropolen zum Rückgrat des ÖPNV werden – das sind nur zwei der Innovationen von Daimler Truck. Für meine Fraktionskollegen Christian Jung, Hans-Dieter Scheerer, Niko Reith und mich nahm sich der Vorstandsvorsitzende Martin Daum gestern persönlich Zeit, um mit uns über klimaneutrale Logistik-Konzepte und den Industriestandort Baden-Württemberg…
… die DJH Baden-Württemberg! Am 17. Oktober war ich zur Preisübergabe des Bürgerpreises 2022 der Denkmalstiftung Baden-Württemberg eingeladen. DJH gibt Kulturdenkmälern neuen Nutzen Der Preisträger gibt durch die Einrichtung von Jugendherbergen schützenswerten Kulturdenkmälern eine sinnvolle Nutzung. DJH steht dabei für Deutsches Jugendherbergswerk. Mithilfe der Denkmalstiftung Baden-Württemberg hat der Verein weitreichende Schritte an Renovierungs- und Restaurierungsmaßnahmen…
Nach 14 Monaten kann man Frau Ministerin Razavi und ihrem Ministerium endlich zum ersten Gesetzesentwurf gratulieren. Allerdings sorgt der Bund dafür, dass das neue Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen eine Arbeitsaufgabe hat und nicht die Ministerin selbst. Keine Änderung in der Praxis Das Mietspiegelzuständigkeitsgesetz ist dabei eine Notwendigkeit, die sich aus dem Mietspiegel-Reformgesetz auf Bundesebene…
Nach meinem Besuch im Innenstadtrevier und Begleitung einer Nachtstreife im Sommer war es mir ein Anliegen, mit dem neuen Stuttgarter Polizeipräsidenten Markus Eisenbraun (Foto ganz links) noch einmal über die Sicherheitslage in Stuttgart zu sprechen. Eisenbraun versicherte mir: Die Sicherheitspartnerschaft vom Land und der Stadt Stuttgart trägt Früchte. Es gab keine größeren Vorfälle mehr. Aber…
E-Autos und Wasserstoffbrennzellenfahrzeuge, Photovoltaik-Anlagen und der Ausbau von Erneuerbaren Energien bringen neue Gefahrenlagen mit sich. Die Bevölkerung, aber auch etliche Helfer der Feuerwehren und Rettungsdienste sind noch nicht umfassend darauf vorbereitet, wenn es zu Bränden, Netzüberlastungen oder Störfällen kommt. Deswegen organisierte die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg einen „Liberalen Blaulichttag“ in Neckarsulm, an dem ich…
Eine Möglichkeit, klimaneutrale Kraftstoffe herzustellen, ist aus Biomasse. Am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) steht eine Anlage, die genau das umsetzen kann. Wie aus Biomasse klimaneutraler Kraftstoff wird Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Christian Jung und Daniel Karrais sowie Mitgliedern der Landesfachausschüsse Verkehr und Umwelt habe ich mir den Energie-Campus in Karlsruhe angeschaut: Dort sind viele…