Seit 2018 sind neben privaten E-Scootern immer mehr Leih-Modelle in Stuttgart unterwegs. Und seitdem häufen sich die Beschwerden von Bürgern, behinderten Menschen sowie Ladeninhabern über zugestellte Gehwege oder Eingangsbereiche. Parallel nehmen Unfälle mit den Elektrorollern zu, wie man fast wöchentlich in der Lokalpresse lesen kann. Beinahe jeder vierte Unfall unter Alkohol-Einfluss Ich habe deshalb eine…
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat vorgeschlagen, dass die Kernkraftwerke Isar II in Bayern und Neckarwestheim II in Baden-Württemberg befristet bis April 2023 als Reserve weiterlaufen sollen, um im Notfall reaktiviert werden zu können. Ein Reservebetrieb von zwei Kraftwerken wird aber nicht ausreichen, wenn wir bezahlbaren und sicheren Strom für die Menschen und Betriebe garantieren wollen. Was hat…
„Was würden Sie machen, wenn Sie kein Politiker wären?“, „Was mögen Sie am meisten an Ihrem Beruf und was nicht so gerne?“ – unter anderem diesen Fragen der Kinder-Reporter habe ich mich im Interview in der Kinderspielstadt Stutengarten gestellt. Auch im Goldenen Stutengarten-Buch durfte ich mich verewigen. Das Reitstadion wird zur Stadt Das Reitstadion Bad…
Eine Messerverbotszone in Stuttgart? Ist das überhaupt sinnvoll? Darüber habe ich unter anderem mit dem Leiter des Stuttgarter Innenstadtreviers, Jens Rügner, gesprochen. Mehr Kontrollen würde es laut Polizei dadurch nicht geben. Die Regelung würde ihnen vielmehr helfen, gezielt gegen gewaltbereite Gruppen vorzugehen und gefährliche Waffen effektiv aus dem Verkehr zu ziehen. Bisher hindern vor allem…
In wenigen Tage startet das Cannstatter Volksfest nach zwei Jahren Pause wieder mit vielen Fahrgeschäften und insgesamt acht Festzelten. Vom 23. September bis 9. Oktober 2022 hat der „Wasen“ wieder geöffnet. Die Vorbereitungen laufen auf vollen Touren, in den Festzelten startet die Innengestaltung. Ich wollte wissen, mit welcher Perspektive ein Festzeltwirt in die neue Volksfest-Runde…
Wie passiert eigentlich in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung? Was wird dort hergestellt? Das wollte ich herausfinden. Mein Wahlkreis-Besuch im Behindertenzentrum (bhz) im Stadtteil Stuttgart-Fasanenhof hat mir eindrucksvoll gezeigt, wie gut die Menschen hier in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integriert und wertgeschätzt werden. Dabei helfen soll unter anderem eine fest angelegte Tagesstruktur, wie…
In seiner Denkschrift 2022 kritisiert der Rechnungshof Baden-Württemberg die Förderprogramme des Landes zur E-Mobilität deutlich, da diese ohne Prüfung des tatsächlichen Bedarfs aufgelegt wurden. Schon länger werfe ich genau dies der Landesregierung vor, kritisiere den Wildwuchs an Subventionstöpfen und habe entsprechende parlamentarische Initiativen gestartet. Etwa einen Antrag zur dubiosen Kampagne „eAuto ausprobieren“, bei der die…
Seit dem 1. Juni 2022 ist das neue Programm zur sozialen Wohnraumförderung in Baden-Württemberg („Wohnraumförderung 2022“) in Kraft getreten – mit zahlreichen Änderungen. Was mir auffiel: eine Nachhaltigkeitszertifizierung als zwingende Fördervoraussetzung. Dazu haben uns auch Beschwerden aus der Bau- und Immobilienwirtschaft erreicht. Die erforderliche Zertifizierung sei zu teuer, zu aufwändig, zu bürokratisch, nicht verfügbar und…
Der Stuttgarter Landtagsabgeordnete Friedrich Haag (FDP) nimmt Stellung zu den Interregio Express-Zügen der Linie 1, die nicht mehr wie früher in Bad Cannstatt halten: Berufspendler aus dem Ostalbkreis haben sich an den Stuttgarter Landtagsabgeordneten Friedrich Haag gewandt. Früher hielten entsprechende Züge in Bad Cannstatt. Auf Nachfrage des FDP-Politikers teilte Verkehrsminister Winfried Hermann nun mit, dass…
Niedrige Immissionswerte und Flottenerneuerung sind der Beweis, um die Umweltzone in Stuttgart aufzuheben Friedrich Haag MdL, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, hat eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/2881) an die Landesregierung gestellt. Sie trägt den Titel „Entwicklung der Umweltzone und der Zulassungszahlen bei Pkw und Lkw in der Landeshauptstadt Stuttgart“. Friedrich Haags kommentiert…