Niedrige Immissionswerte und Flottenerneuerung sind der Beweis, um die Umweltzone in Stuttgart aufzuheben Friedrich Haag MdL, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, hat eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/2881) an die Landesregierung gestellt. Sie trägt den Titel „Entwicklung der Umweltzone und der Zulassungszahlen bei Pkw und Lkw in der Landeshauptstadt Stuttgart“. Friedrich Haags kommentiert…
Die Aufgaben für die Landesregierung liegen auf dem Tisch, die Bilanz des Wohnungsbauministeriums ist aber desaströs. Zur heutigen Meldung (12. August 2022), dass Wohnungsbauministerin Nicole Razavi ein schwieriges Umfeld für den Neubau von Wohnungen sieht, sagte der wohnungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Friedrich Haag: „Längst nicht alle Probleme im Wohnungsbau lassen sich durch immer neue Millionen…
Erneut habe ich eine Kleine Anfrage zur Zukunft des Grand Café Planie in der Stuttgarter Innenstadt gestellt. Das bekannte und beliebte Lokal am Karlsplatz ist seit November 2020 geschlossen und befindet sich in einer Liegenschaft des Landes Baden-Württemberg. Nun teilt mir das Finanzministerium Baden-Württemberg mit, dass die Innensanierung und Modernisierung umfangreicher als gedacht wird und…
Friedrich Haag MdL zur Denkmalförderung des Marktplatzbrunnens in Stuttgart-Mitte: „Nachdem kürzlich das Wasserfontänenfeld auf dem Markplatz in Betrieb ging, freut es mich, dass nun auch der historische Brunnen an der Ostseite des Platzes revitalisiert wird und das Land hierfür Mittel zur Verfügung stellt. Vor allem die Höherlegung des 1714 erbauten Denkmals wird den Platz aufwerten…
Gegenüber des Cannstatter Wasens entsteht das Wohn- und Gewerbegebiet Neckarpark. Früher befand sich hier ein großer Güterbahnhof. Zuletzt waren einige Unternehmen auf dem Areal tätig, zudem diente es als Parkfläche bei Großveranstaltungen. Gemeinsam mit der Bundesministerin für Wohnen und Stadtentwicklung, Klara Geywitz, der baden-württembergischen Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi, und Oberbürgermeister Frank Nopper…
Das Eingeständnis der Landesregierung, dass Mietwohnungsbau ohne Staatsförderung nicht mehr rentabel möglich ist, kommt einem Offenbarungseid gleich. Das zeigen die vom Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen jetzt bekanntgegeben Antragszahlen im Landeswohnbau-Förderprogramm 2022: Ministerin Razavi verkündet hohe Antragszahlen in der sozialen Wohnraumförderung, sonnt sich in der gestiegenen Nachfrage und kündigt prompt eine Aufstockung der Fördermittel um…
Die Jugendfeuerwehren im Land sind großartige Einrichtungen. Kinder und Jugendliche können sich hier auf eine Mitarbeit bei der Freiwilligen Feuerwehr vorbereiten, lernen aber auch Zusammenhalt, gegenseitige Hilfe, Respekt und Einsatz für andere Menschen. In seiner Bildungsarbeit will der Landesverband Baden-Württemberg in den nächsten zwei Jahren verstärkt die europäische Idee und grenzüberschreitende Kooperationen integrieren. Gerne unterstütze…
Es gibt ein neues Programm im Rahmen der Städtebauförderung des Landes: „Soziale Integration im Quartier“. Es ist mit 30 Millionen Euro ausgestattet und wird 2022 erstmals umgesetzt. Ziel: Durch bauliche Maßnahmen Stadt- und Ortskerne beleben und das Miteinander stärken. Als Stuttgarter FDP-Landtagsabgeordneter begrüße ich es, dass aus dem neuen Förderprogramm 378.000 Euro nach Stuttgart-Münster fließen…
Nach der Corona-Pause zog am vergangenen Wochenende erstmals wieder ein kompletter CSD-Zug mit rund 100 Formationen (Rekordzahl!) durch die Stuttgarter Innenstadt. Das Motto 2022 lautete: Community.Kraft.Europa. Die FDP Stuttgart hat erneut beim „Stuttgart Pride – CSD Stuttgart“ teilgenommen. Als Stuttgarter Landtagsabgeordneter fuhr ich erstmals auf dem liberalen Truck mit. Gemeinsam mit Judith Skudelny, unserer Stuttgarter…
Unser ExpertenTalk „Synthetische Kraftstoffe – Bausteine für gelingenden Klimaschutz„: Die globalen Chancen von E-Fuels sowie deren unverzichtbare Beiträge für einen schnellen Klimaschutz, insbesondere in der Bestandsflotte von Fahrzeugen, diskutierte ich mit Experten am 26. Juli 2022 in einem Online-Talk. Meine Gesprächspartner waren Dr. Carola Kantz (Stellvertretende Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Power-to-X for Applications des Verbands Deutscher Maschinen-…