Neugereut, Dürrlewang, Möhringen, Bad Cannstatt, Stuttgart-Ost, Mühlhausen – in diesen Gebieten von Stuttgart fiel in den letzten Wochen der Strom aus. In Neugereut ging 45 Minuten lang nichts mehr! Mich interessiert als Stuttgarter Abgeordneter und Bürger: Wie viele Stromausfälle gab es generell die letzten 5 Jahre in der Landeshauptstadt? Wie steht es um die Leistungsfähigkeit…
Pressemitteilung vom 3. Februar 2022 Der Stuttgarter Landtagsabgeordnete Friedrich Haag kommentiert die Äußerungen von Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Fragestunde im Landtag (3.2.) zur Sicherheitslage rund um den Schloßplatz Stuttgart: „Die Antworten des Innenministers irritieren mich sehr: Strobl lobt sich für Maßnahmen, die seiner Meinung nach Wirkung zeigen und dass die Lage vor Ort im…
Pressemitteilung vom 3. Februar 2022: AfD spricht Probleme an, die es gar nicht gibt Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, erklärt zur heutigen Plenardebatte „Enteignungsforderungen entgegentreten – für dauerhafte Investitionen in der Wohnungswirtschaft“: „Mit der heutigen Debatte demonstriert die AfD mal wieder ihre Inkompetenz: Sie spielt mit der Angst und beschwört Probleme, die…
Pressemitteilung vom 3. Februar 2022 Der Stuttgarter Landtagsabgeordnete Friedrich Haag, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Landtagsfraktion, zum heutigen Beschluss des Gemeinderats, der Städteinitiative für Tempo 30 beizutreten: „Ich stehe voll hinter der FDP-Gemeinderatsfraktion, die Tempo 30 flächendeckend als Regelgeschwindigkeit in der Stadt ablehnt. Mit diesem Projekt bremsen wir uns selbst aus – vor allem SSB-Busse,…
Pressemitteilung vom 2. Februar 2022 Ministerium muss den Turbo zünden! Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärt zur heutigen Plenardebatte „Wohnraum schaffen – bezahlbar, nachhaltig, innovativ“: „Wir brauchen einen grundlegenden Neustart in der Wohnraumpolitik in Baden-Württemberg. Neun Monate Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen zeigen, dass nicht neue Strukturen, sondern nur neue Ideen und mehr Mut…
In der Nachverdichtung liegt ein riesiges Potenzial, das es zu nutzen gilt. Es entsteht mehr Wohnraum in attraktiven Gegenden, in denen bestehende Infrastruktur genutzt werden kann. Der Flächenverbrauch wird reduziert, und es müssen keine neuen Bebauungsgebiete erschlossen werden. Mein neuer Antrag erkundigt sich nach den Plänen und Maßnahmen der Landesregierung in diesem Politikfeld. Während unserer…
Während Städte wie Bremen, Frankfurt, Hamburg und auch Karlsruhe ihre Frühlings-Volksfeste durchführen werden, gibt es von Seiten der Stadt Stuttgart noch kein Signal. Alle warten auf eine Ansage der Landesregierung, wenn es um die Freigabe für Großveranstaltungen und entsprechende Vorgaben (Besucherzahl, Einlass-System) geht. Für mich steht außer Frage, dass ein Frühlingsfest in Stuttgart machbar ist,…
Pressemitteilung vom 26. Januar 2022 Bundeswirtschaftsminister ist gefordert, eine Lösung im Sinne der Häuslebauer zu schaffen Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, kommentiert den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klima verkündeten sofortigen Antragsstopp der Förderung für Energieeffizienzgebäude (KfW-Programme Effizienzhaus 55 und 40 plus energetische Sanierung): „Die Ursache für den Antragsstopp liegt zwar noch bei…
Das Thema Sicherheit rund um den Schloßplatz entwickelt sich zum Dauerbrenner. Händler und Gastronomen schlagen Alarm. Trotz zahlreicher Maßnahmen im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft „Sichere Innenstadt“, die nach der Krawallnacht im Juni 2020 zwischen Stadt und Land neu aufgestellt wurde, wird der Schloßplatz von vielen Menschen in den späten Abendstunden gemieden. Ich wurde bereits Anfang Dezember…
Mit einem liberal geführten Bundesministerium für Verkehr und Digitales und Michael Theurer als Parlamentarischer Staatssekretär gibt es neue Perspektiven für Mobilitätsthemen und Infrastrukturprojekte auch bei uns in Baden-Württemberg. Die bereits guten Kontakte wollte der Fraktions-Arbeitskreis Verkehr, dem ich angehöre , vertiefen. Mit Christian Jung MdL, AK-Leiter und zugleich verkehrspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, und…