Auch wenn wieder mehr Leben in die Innenstädte zurückkehrt: Geschäfte, Kinos, Theater und Gastronomiebetriebe kämpfen mit großen Umsatz- und Besucherverlusten.
Am vergangenen Dienstag war ich mit meinem Kollegen Prof. Dr. Erik Schweickert in Stuttgart unterwegs. Er ist Fraktionssprecher für Mittelstand, Handwerk und Einzelhandel. Begleitet wurden wir von Gabriele Reich-Gutjahr, Kreisvorsitzende der FDP Stuttgart, und unserem Bezirksbeirat für Stuttgart-Mitte, Cornelius Hummel.
FDP-Fraktion spricht mit Akteuren vor Ort
Der Termin war Bestandteil unserer Fraktionskampagne „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel“, die wir im Sommer 2021 initiiert haben. Dabei sprechen wir mit Akteuren vor Ort: Händlern, Gastronomen, Kulturschaffenden und City-Managern. Wir möchten hören, vor welchen Herausforderungen sie stehen, welche Lösungsideen es gibt und was im Landtag und durch die Landesregierung passieren muss, damit unsere Innenstädte attraktiv bleiben.
Unsere Infotour begann mit Citymanager Sven Hahn von der City Initiative Stuttgart (CIS), in der sich über 200 Gewerbetreibende zusammengeschlossen haben. Mit Hahn starteten wir am Schlossplatz, machten Halt an der oberen Königsstraße, dem Shared Space Tübinger Straße, der Eberhardstraße (jetzt komplett Radstraße), ehe wir den neu gestalteten Marktplatz bestaunten.
Stimmen aus Handel, Gastronomie und Kultur
Hochkarätig dann unsere Gäste beim abschließenden Round Table in der Alte Kanzlei Stuttgart: Marjoke Breuning, Händlerin und Präsidentin der IHK Region Stuttgart; Joachim Aisenbrey, Geschäftsführer Breuninger Flagship Store Stuttgart; MILANEO-Centermanager Dirk Keuthen sowie Axel Preuß, der Intendant der Schauspielbühnen Stuttgart (Altes Schauspielhaus, Komödie im Marquardt). Auch Dennis Shipley, Gastgeber der Alten Kanzlei Stuttgart, steuerte seine Sicht der Dinge bei.
Innenstadt muss auch mit dem Pkw erreichbar sein
Ihr gemeinsames Fazit lautete: ein neues Sicherheitskonzept und Kulturevents alleine lösen das Grundproblem in der City nicht. Alle Besuchergruppen müssen sich in der Innenstadt auch nach 20 Uhr noch wohlfühlen. Außerdem sollte eine gute Erreichbarkeit mit Verkehrsmitteln gewährleistet sein, auch mit dem Pkw. Was den Akteuren ebenfalls helfen würde, sind mehr kommerzielle Veranstaltungen (bislang von der Stadt verboten) und weniger Bürokratie, wenn Flächen umgenutzt oder kurzfristig für eine Aktion von Händlern benötigt werden.
Stadt braucht positives Image
Für mich als Stuttgarter Abgeordneten steht außer Frage: Die Landeshauptstadt von Baden-Württemberg ist ein Touristenmagnet. Die Staatsoper, das Kunstmuseum oder Events wie die Jazzopen und das Cannstatter Volksfest ziehen Menschen an und laden dazu ein, über Nacht zu bleiben, zu shoppen, essen zu gehen und ein Stück Kultur mitzunehmen.
Umso wichtiger ist es, die Probleme der Einzelhändler und Gastronomen ernst zu nehmen: Sie berichten von der prekären Sicherheitslage in den Abendstunden, von über 1.800 Demonstrationen im Jahr 2021 und von zu langen Wartezeiten für Baugenehmigungen, die ihnen das Leben schwermachen. Dies ist nicht nur ein wirtschaftliches Problem, sondern hat auch Auswirkungen auf die Lebensqualität und das gesamte Stadtimage.
Positionspapier und Abschlussveranstaltung geplant
Die Ergebnisse unserer Kampagne werden in ein Positionspapier einfließen, welches konkrete Ideen und politische Forderungen formulieren wird. Dies wird voraussichtlich im vierten Quartal 2022 veröffentlicht werden, auch eine Abschlussveranstaltung ist geplant. Einen Überblick über die Kampagne finden Sie HIER.
