In Stuttgart-Untertürkheim, in unmittelbarer Nähe des Daimler-Stammsitzes, fand Mitte März die Stadtgruppensitzung der „FDP Neckarvororte“ statt. Ich war als Gastredner geladen, denn der neue Vorsitzende Christian Bernhardt wählte das Thema Mobilität als Schwerpunkt.
In meiner Rede schilderte ich, was Landesverkehrsminister Winfried Hermann in seiner noch verbleibenden Amtszeit gerne umsetzen würde und was wir als FDP-Landtagsfraktion mit aller Kraft zu verhindern versuchen. Unabhängig der Lkw-Mauterhöhung Ende 2023 wünscht sich der Grüne etwa eine Sondermaut für Landes- und Kommunalstraßen in Baden-Württemberg. Er lässt Gutachten erstellen und organisiert Infoveranstaltungen dazu – finanziert mit unseren Steuergeldern.
Verkehr erleichtern, nicht behindern
Mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzung war ich einig: Diese Mittel wären in Sanierungsmaßnahmen von Straßen und Brücken sinnvoller angelegt. Kein Verständnis gab es auch für eine mögliche Teilsperrung des Flughafentunnels zugunsten einer Radspur. Die Verbindung zwischen Bernhausen und Stuttgart-Plieningen muss für den Auto- und Lkw-Verkehr offen bleiben. Schon jetzt ist das Fildergebiet rund um den Flughafen stark mit Staus belastet. Insbesondere die Anliegergemeinden und die Logistikbranche hätten unter der Sperrung zu leiden.
Mit Stadtrat Eric Neumann diskutierten wir über Mobilität und Infrastrukturprojekte in Stuttgart wie das Rosensteinquartier, das Kaufhof-Gebäude oder den Eiermann-Campus. Weil die Verwaltung überfordert ist und über Machbarkeitsstudien und Bürgerbeteiligungen Prozesse in die Länge zieht, herrscht Stillstand in der Landeshauptstadt. So geht Zeit verloren für dringend benötigten Wohnraum, neue Gewerbeflächen oder Straßensanierungen.
Das Themenfeld Verkehr wurde gut abgerundet durch eine Präsentation der Firma Vialytics. Ich besuchte das Stuttgarter Start-up schon 2021 und verfolge seitdem die Entwicklung mit. Elias Bernhard, Vertriebsmitarbeiter der ersten Stunde, schilderte, welche Chancen die KI-gestützte Straßenschädenerfassung via Smartphone einer Kommune bietet.
Das System wird laufend weiterentwickelt und kann inzwischen auch den Bestand an Verkehrsschildern erfassen. Durch den Einsatz verfügen die Auftraggeber über aktuelle Daten, sparen Personal, das bislang mit Stift und Block unterwegs war, und können schneller Schäden ausbessern.
Vielen Dank der FDP-Stadtgruppe Neckarvororte für die Einladung und den interessanten Abend.
