Grand Café Planie: Dauerbaustelle und fadenscheinige Ausreden beenden!

Auch die neuesten Informationen zum Grand Café Planie, die ich über eine Kleine Anfrage (DS 17/8064) von der Landesregierung erhielt, stimmen nicht glücklich. Im Gegenteil: fünf Jahre nach Schließung der beliebten Gastronomie-Einrichtung am Charlottenplatz lässt sich dort weder Kaffee und Kuchen genießen noch auf der Terrasse sitzen. Mal wieder steht die Landesregierung bei der Verpachtung…

Details

Für ein lebendiges Bohnenviertel: eine Stunde kostenlos parken

Seit einem Jahr leidet das Bohnenviertel in der Stadtmitte Stuttgart unter der Baustelle am ehemaligen Breuninger-Parkhaus. Besonders betroffen sind die vielen kleinen Händler und Gastronomen im Quartier: fehlende Parkplätze, Baustellenlärm und erschwerte Erreichbarkeit halten Kunden fern. Umsatzeinbußen setzen den Traditionsgeschäften zu. Die FDP-Gemeinderatsfraktion Stuttgart hat deshalb einen Antrag an die Stadt formuliert. Die Forderung lautet:…

Details

Stuttgart ist längst nicht nur grün. Stuttgart kann auch liberal. Auf in den Landtagswahlkampf 2026!

Bei der Wahlversammlung der FDP Stuttgart wurde ich am 1. Februar mit 98,4 Prozent wieder zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Stuttgart II gewählt. Seit 2021 bin ich liberaler Abgeordneter, und gerne möchte ich die parlamentarische Arbeit fortsetzen. Ich bin bereit für die nächste Runde! In den letzten vier Jahren habe ich mich mit ganzer Kraft und…

Details

Zu zögerlich, zu zaghaft: LBO-Novelle verfehlt Ziel der Baukrisenbewältigung

Das Lange Warten hat ein Ende! Ministerin Razavi hat nach über zwei Jahren Wartezeit dem Parlament endlich die angekündigte Novelle der Landesbauordnung (LBO) vorgelegt. Angesichts der aktuellen Krise in der Bauwirtschaft, gekennzeichnet durch steigende Insolvenzen und einen drastischen Einbruch bei den Baugenehmigungen, kommt dieser Schritt deutlich zu spät. Dies kritisierte ich als wohnungsbaupolitischer Sprecher der…

Details

ZSW in Stuttgart-Vaihingen erhält Fördermittel für Projekt „ElyLab“

Im Landtag überreichte Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut einen symbolischen Scheck an das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW) mit Sitz in Stuttgart-Vaihingen. Die neuen Fördermittel in Höhe von rund 7,6 Mio. Euro werden für das Projekt „ElyLab“ verwendet. In dem Test- und Innovationszentrum forscht das ZSW zur Elektrolyse – also zu Herstellungsverfahren von grünem Wasserstoff, der…

Details

Fahrverbots-Zone sofort aufheben – Sonder-Grenzwerte für Stuttgart fraglich

Verkehrsminister Winfried Hermann teilte jetzt mit, die Aufhebung der Umweltzone in Stuttgart sei weiterhin nicht möglich. Für mich ist es aber unverhältnismäßig, dass in Stuttgart nochmal strengere Grenzwerte gelten sollen als in anderen deutschen Großstädten, wo die EU-Grenzwerte ebenfalls unterschritten und die Fahrverbote folglich aufgehoben wurden. Winfried Hermann sucht jetzt wohl händeringend jede Möglichkeit, wenigstens…

Details

Weniger Bürokratie in der Gastronomie – große Forderung beim DEHOGA-Neujahrsempfang

Unsere Gastronomie im Land spürt die Auswirkungen der schwachen Konjunktur und der Konsumflaute sehr deutlich. Ob Ausflugslokal im Schwarzwald, Messe-Restaurant oder ein Café in der Stuttgarter Innenstadt – alle sind davon betroffen. Gleichzeitig bleiben für die Gastgeber die Kosten für Lebensmittel und Getränke, Personal und Energie hoch. Seit 2019 haben in Baden-Württemberg dem Branchenverband DEHOGA…

Details

Leerstand auf der Königstraße. Land muss endlich neues Mietverhältnis starten

Das Geschäftshaus Königstraße 44 liegt exponiert an der Haupteinkaufsmeile von Stuttgart. Es gehört dem Land Baden-Württemberg. Vor bald zwei Jahren verließ der letzte Pächter, die Firma Maute Benger, die Verkaufsflächen. Seitdem wurde nicht nachvermietet – dem Land entgehen so die Mieteinnahmen, zudem gibt der Standort mit abgedeckten Schaufenstern kein gutes Bild ab. Über eine Kleine…

Details

Nach jahrelangem Warten: Spatenstich für die neue DRK-Rettungswache in Bad Cannstatt

Seit 2019 hat der größte Stadtbezirk in Stuttgart, Bad Cannstatt, keine eigene Rettungswache mehr. Seitdem rücken die Einsatzkräfte in der Regel aus der Innenstadt an, von der Neckarstraße aus. Im Notfall zählt jedoch jede Minute. Eine intelligente Verteilung der Rettungswachen in Stuttgart kann darüber entscheiden, wie schnell der Rettungswagen beim Patienten sein kann. Offizieller Spatenstich…

Details

Vor Ort im Landkreis Ludwigsburg. Wie Bauunternehmen und Kunden die Krise spüren

Hohe Baukosten, Zinsen und gestiegene Immobilienpreise belasten die Baubranche weiterhin massiv. Das stellt sowohl Bauunternehmen als auch potenzielle Eigentümer vor immense Herausforderungen.  Gemeinsam mit dem FDP-Ortsverband Vaihingen-Sachsenheim und dem Bundestagskandidaten aus dem Wahlkreis Ludwigsburg, Oliver Martin, habe ich mich mit dem Geschäftsführer der Wohnbau Oberriexingen GmbH, Kim Hasenhündl, vor Ort ausgetauscht.  Neue Wege im Bausektor…

Details