Besuch Stammheim, Judith Goll

Der Alltag hinter den Mauern der JVA Stammheim

Die JVA in Stuttgart-Stammheim ist allein durch ihre RAF-Historie vielen ein Begriff. Doch was spielt sich heute hinter den Mauern einer Strafvollzugsanstalt ab? Wie sieht der Alltag der Gefangenen und Beamten vor Ort aus? Als einziger liberaler Abgeordneter für Stuttgart war es mir ein Anliegen, meine Fraktionskollegin und die Strafvollzugsbeauftragte der FDP-/DVP-Fraktion, Julia Goll, bei…

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Stuttgart-Degerloch: ein Jubiläumsbaum für den Wein-, Obst- und Gartenbauverein

Der Wein-, Obst- und Gartenbauverein Stuttgart-Degerloch feierte schon 2019 sein 90-jähriges Bestehen. Wegen Corona war es aber erst jetzt möglich, aus diesem Grunde einen Rotdornbaum zu pflanzen. Gemeinsam mit Stuttgarts OB Frank Nopper sowie Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz war ich an der Baumpflanzaktion beteiligt. Bei strahlendem Sonnenschein kamen am vergangenen Samstag auch zahlreiche Vereinsmitglieder und Bürger…

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Innenentwicklung und Nachverdichtung: Land ist hier viel zu untätig

Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute über meinen Antrag zum Thema Innenentwicklung und Nachverdichtung sowie meine Kritik an dem neu geschaffenen Wohnbauministerium. Nachverdichtung birgt ein gewaltiges Potential bei der Schaffung von Wohnraum. Es kann so, ohne neue Flächen erschließen zu müssen, neuer Wohnraum geschaffen werden. Deswegen wollte ich von der Landesregierung wissen, wo sie auf diesem…

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Stuttgart: Eidechsenumsiedlung beim IBA-Projekt „Maker City“ kostet Unsummen

Im Dezember wollte ich von Thekla Walker alle Details über die geplante Eidechsenumsiedlung vom Nordbahnhof in die Stadtteile Bad Cannstatt und Münster wissen. Ich schrieb deshalb einen Brief an die grüne Umweltministerin. Erst jetzt konnte sie mir konkrete Zahlen und Kostenpunkte liefern, weil die Stadt Stuttgart diese Informationen bislang nicht zur Verfügung stellen konnte oder…

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Die Überförderung von E-Autos löst das CO2-Problem nicht

Pressemitteilung vom 22. März 2022 Ohne synthetische Kraftstoffe wird es keinen klimaneutralen Verkehr geben Im Zusammenhang mit der heutigen Landespressekonferenz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Friedrich Haag, für die FDP/DVP-Fraktion: “Verkehrsminister Hermann denkt in puncto Verkehr viel zu einseitig und fährt einen ideologischen Film. Ein weiteres…

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Gastredner bei der FDP Stuttgart: Bericht über Fraktionsschwerpunkte und meine Ressorts

Energiesicherheit, Wohnbaupolitik im Land, Bildung, Fahrverbote in Stuttgart und mehr – gestern Abend gab ich auf der Jahreshauptversammlung der FDP Stuttgart einen Überblick über die wichtigsten Themen, die uns als FDP-Landtagsfraktion seit Start der 17. Legislaturperiode beschäftigen. Zudem informierte ich die Parteimitglieder im Kursaal Bad Cannstatt über meine Schwerpunkte als Stuttgarter Abgeordneter und Initiativen für…

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„Hallo Demokratie!“ – zu Gast in der Rosensteinschule Stuttgart

Vom Landtag ins Klassenzimmer Was ist eigentlich der Job eines Landtagsabgeordneten? Gehen Sie auch mal zu McDonald‘s? Haben Sie schon mal Frau Merkel getroffen? Fallen im Landtag auch mal Kraftausdrücke? Wie stehen Sie zur Polizei? Was halten Sie vom Ukraine-Krieg? Ein rundum vielfältiger Fragenkatalog erwartete mich am vergangenen Freitag in der Rosensteinschule in Stuttgart Nord.…

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Innenstadt Stuttgart: Jeder sexuelle Übergriff ist einer zu viel

Knapp zwei Jahre nach der Stuttgarter Krawallnacht im Juni 2020 sind die Nachbeben für die Sicherheit in der Stuttgarter Innenstadt immer noch sichtbar. Auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 17/1871)lieferte die Landesregierung jetzt eine Statistik, die zeigt: Die Straftaten im City-Ring sind in den letzten beiden Pandemie-Jahren generell zurückgegangen. Das Ganze hat aber einen Haken: Die…

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