Warum autofrei keine Lösung ist: Auf dem Podium der Friedrich-Naumann-Stiftung

Aktuelles

Die autofreie Innenstadt ist keine Lösung, wenn wir den modernen Mobilitätsbedürfnissen der Menschen gerecht werden wollen. Zusätzlich hat dieses Modell erhebliche Auswirkungen auf den lokalen Einzelhandel. Wie können wir das Auto zielführend in moderne und klimafreundliche Mobilitätsstrategien integrieren? Mit welchen Verkehrskonzepten schaffen wir es, die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse der Menschen, den Klimaschutz und einen florierenden Einzelhandel…

Details

Für ein effizientes, starkes und sparsames Parlament: Jetzt gegen XXL-Landtag unterschreiben

Aktuelles

Am 11. September startete die amtliche Unterschriftensammlung zum Volksbegehren „Landtag verkleinern“, das auf die Initiative des Privatmanns Dr. Dieter Distler zurückgeht. Im Zuge dessen stattete ich dem Statistischen Amt der Landeshauptstadt in Stuttgart-Mitte einen Besuch ab, um selbst auf der dort ausliegenden Unterschriftenliste zu unterschreiben. Das Volksbegehren vertritt ebenso wie die FDP Baden-Württemberg die Forderung,…

Details

Negativtrends bei der Sicherheit in Stuttgart 2024: Strobl muss aufhören, die Lage klein zu reden

Aktuelles

Leider hat sich die Sicherheitslage in Stuttgart seit meinem Brandbrief an Innenminister Strobl in mehreren Bereichen weiter verschlechtert. Schon die Zahlen zur Stuttgarter Kriminalitätsstatistik, die Strobl in seiner Antwort auf den Brief geliefert hatte, zeichnen ein besorgniserregendes Bild von der Stuttgarter Innenstadt. Besorgniserregende Tendenzen bei der Sicherheit Konkrete Zahlen erhebt das Innenministerium erst zum Ende…

Details

Verbrenner-Verbot endlich kippen! Positionspapier der FDP-Landtagsfraktion

Aktuelles

Das faktische Aus für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 besteht unverändert fort. Es ist Bestandteil des von der CDU-Kommissionspräsidentin von der Leyen vorgelegten „Fit For 55-Pakets“. So kann es nicht weitergehen. Baden-Württemberg ist wie kein anderes Bundesland von seiner – noch – starken Automobil- und Zulieferbranche geprägt. Die Entwicklungen hier, wie der geplante…

Details

Forderungen der FDP/DVP-Fraktion: Illegale Migration wirksam bekämpfen

Aktuelles

Migration ist immer noch das zentrale Problem der Staaten der Europäischen Union und insbesondere Deutschlands. Unser derzeitiges Asylsystem ist untauglich, die Krise zu bewältigen. Und das müssen wir dringend ändern! Deshalb haben wir von der FDP/DVP-Landtagsfraktion am 11. September 2024 auf unserer Herbstklausur in Bad Teinach ein Forderungspapier zum Thema Migration beschlossen. Illegale Migration nicht…

Details

„E-Only“ auf dem Land kaum umsetzbar: Im Austausch mit Volz Reisen in Calw

Aktuelles

Am 10. September haben meine Fraktionskollegen vom Arbeitskreis Verkehr der FDP-Fraktion, Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer, und ich uns mit dem Omnibus-Betrieb Volz Reisen in Calw-Hirsau ausgetauscht. Der Familienbetrieb von Inhaberin Dr. Gisela Volz ist eine wichtige Stütze für den ÖPNV und den Schülerverkehr im Landkreis Calw. Jahrelang war sie im Vorstand des…

Details

Hoffnung für das Rosensteinquartier

Aktuelles

Nachrichten für Stuttgart, die hoffen lassen. Für den Bau der 5500 Wohnungen, die im Rahmen des Projekts Rosensteinquartier beim Stuttgarter Hauptbahnhof entstehen sollen, gibt es doch noch Hoffnung. Wichtiges Wohnbau-Projekt für Stuttgart Die von den Grünen eingebrachte Verschärfung des §23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) verhindert das Projekt. Auf meine Nachfrage hin hat das Bundesverkehrsministerium nun versichert,…

Details

Auszubildende der Feuerwehr zu Besuch im Landtag

Aktuelles

Im Gegensatz zu den Plenarsitzungen im Landtag gibt es bei der Feuerwehr keine Sommerpause. Die Feuerwehrleute sind 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag im Einsatz, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Gemeinsam mit den Auszubildenden des Grundausbildungslehrgangs der Feuerwehr Reutlingen habe ich Ende August dennoch die sitzungsfreie Zeit genutzt, um ihnen den Landtag zu…

Details

Wohnungsmarkt für Private attraktiver machen – Gespräch mit Haus & Grund Stuttgart

Aktuelles

Privaten Vermietern gehören nahezu zwei Drittel der Mietwohnungen und -häuser in Deutschland. Sie stellen in Deutschland rund 12 Millionen Wohnungen zur Miete zur Verfügung. Um dem Mangel an Wohnraum entgegenzuwirken ist es also entscheidend, dass deren Belange in das politische Handeln mit einbezogen werden. Austausch zu Wohnungsbau in Stadt & Land Ende August habe ich…

Details

Radweg-Ausbau darf nicht zu Lasten von Anwohnern und Wirtschaft gehen

Aktuelles

Verkehrsminister Hermann ist jedes Mittel recht, seinen Kampf gegen die individuelle Mobilität durchzusetzen. Deshalb scheut er auch nicht davor zurück, Landstraßen für Radschnellwege zurückzubauen. Rückbau von Landstraßen ist das falsche Signal Ein Beispiel dafür ist die vierspurige ehemalige B10 (und heutige L1214) in Eislingen/Salach. Diese lässt Hermann derzeit von vier auf zwei Fahrspuren zurückbauen, um…

Details