Wenn wir unseren Wohlstand, die Innovationskraft und hochwertigen Arbeitsplätze in Deutschland erhalten wollen, dürfen wir unsere Automobilindustrie nicht der ideologiegetriebenen „Electric only“-Politik opfern. Wir müssen stattdessen schnell Perspektiven für synthetische Kraftstoffe schaffen und auf EU-Ebene das Aus vom Verbrenner-Aus beschließen.
Darauf habe ich eindringlich in einer Aktuellen Debatte im Landtag hingewiesen, die wir als FDP/DVP-Fraktion beantragt hatten. Sie trug den Titel: „Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen – Aus für Verbrenner-Aus nicht länger aufschieben“. Als Sprecher für individuelle Mobilität war ich der erste Redner zum Thema.
Wertschöpfung der Automobilbranche erhalten
Es vergeht kaum eine Woche ohne schlechte Nachrichten aus der Automobil- und Zulieferindustrie. Fast täglich müssen die Beschäftigten um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze bangen. Bosch, ZF, Continental und viele andere Firmen in Baden-Württemberg haben große Entlassungen angekündigt. Wir sind aber auf den Erfolg der Branche angewiesen. Wenn diese Steuereinnahmen wegbrechen und die Wertschöpfung verloren geht, dann führt das zu weniger Wohlstand in unserem Land.
Das von der CDU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durchgedrückte Verbrenner-Verbot muss endlich vom Tisch. Wir müssen das, was die Firmen beherrschen und womit die Unternehmen hier Geld verdienen können, weiter ermöglichen – und klimafreundlich machen. Und das geht mit synthetischen Kraftstoffen. Wir sind hier im Land Weltmarktführer in der Verbrennertechnologie.
Wie verrückt ist es eigentlich, dass diese Landesregierung so leichtfertig dazu bereit ist, diese Marktführerschaft herzugeben? Und zu warten, bis die chinesische Forschung und Industrie uns endgültig überholt? Das führt uns in eine neue Abhängigkeit, die niemand haben will.
Vielfalt der Antriebsarten muss Ziel sein
Dabei ist nicht der Verbrenner das Problem, sondern der fossile Kraftstoff. Aus gutem Grund setzen zahlreiche Länder wie Japan, Korea, China und die USA auf synthetische Kraftstoffe. Nur mit diesen ist Klimaschutz in der Bestandsflotte möglich. Und auch im Neufahrzeugbereich braucht es die Vielfalt der Antriebsarten. Wir brauchen Fakten statt Ideologie: Die Lüge von null Gramm CO₂ je km beim Elektroauto muss endlich durch Fakten ersetzt werden.
Mit synthetischen Kraftstoffen haben wir eine nachhaltige Lösung. Es muss jetzt umgesteuert werden. „Ja“ zum Klimaschutz heißt für uns „Ja“ zu synthetischen Kraftstoffen und einem neuen regulatorischen Rahmen auf Ebene der EU. Unüberhörbare Signale aus der Automobilwirtschaft bestätigen unsere Forderung: Es braucht ein Aus für das Verbrenner-Aus!
Verfolgen Sie auf YouTube meine Rede im Video.
Die Ausführungen im Wortlaut können Sie auf meiner Webseite hier lesen.
